Heinz Frey, als Vorsitzender des Ausschusses für Planung, Umwelt und Bau hatte einen ausgewiesenen Experten zur Verkehrssicherheit von Bäumen in seinen Ausschuss eingeladen. Ergänzt mit einer ausführlichen Anfrage der UWG-JÜL, dessen Fraktionsvorsitzender er gleichzeitig ist, wurde im Ausschuss klar, dass der geplante Kahlschlag, wie ihn Stadt und Wasserverband vorgestellt hatten, überhaupt nicht nötig und auch […]
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Im Wesentlichen geht es um zwei Fragen. Wie viele Bäume sind aus Verkehrssicherungspflicht zu beseitigen? Wo steht in der Wasserrahmenrichtlinie, dass in Jülich ca. 300 Bäume weg müssen? Beide Fragestellungen sind schnell beantwortet. So sind die Kastanien auf dem Rurdamm im besagten Abschnitt verhältnismäßig gesund, also nicht wegen Verkehrssicherung zu entfernen. Zum anderen steht in […]
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Nach Rücksprache mit der Stadt Jülich und des Landesbetriebes Straßen NRW ist der Auftrag für den Bau der L 14 n vom Koslarer Autobahnkreuz in Richtung Merzenhausen bis zur Einmündung nach Engelsdorf letzte Woche vergeben worden. Somit können die Bauarbeiten starten. Es bedarf noch einiger Abstimmungsgespräche, weswegen ein exakter Baubeginn momentan noch nicht feststeht. Vorsichtig […]
Antrag auf Ratsbürgerentscheid wird vorbereitet und soll im nächsten Stadtrat entschieden werden. Heinz Frey und Christian Klems wollen das Thema bewusst aus dem laufenden Wahlkampf heraushalten. Es soll um die Sache gehen. Die Problematik wird durch den aktuellen Zeitungsartikel auf der Titelseite der „WELT“ noch einmal untermauert.
„Dann können wir Anwohner doch helfen die Blätter aufzusammeln“, war nur eine Reaktion zahlreich erschienener Bürgerinnen und Bürger, die einen Kahlschlag an der Rur verhindern wollen. Und genau da ist der Ansatz zur Lösung: aktive Bürgerbeteiligung. Als Vorsitzender des Umweltausschusses forderte Heinz Frey den Revierförster Weiland auf, gemeinsam mit den Jülicher/innen konkrete Vorschläge zu entwickeln, […]
Rede von Heinz Frey im Stadtrat anlässlich der Verabschiedung des Haushaltes 2015 und des HSK bis 2023 Dass Jülich eine katastrophale Haushaltslage hat, ist landesweit bekannt, aber vielleicht einigen in Jülich immer noch nicht. Das Ganze in Zahlen: Im Jahr 2000: 2600 € 2010: 3575 € 2013: 4691€ 2014: 4843€ Schulden pro Kopf . Das […]
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung und des Rates, der Haushaltsentwurf bedarf einer gründlichen Überarbeitung. Eine Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer ist gemäß § 77 der Gemeindeordnung nur das letzte Mittel zur Deckung der Ausgaben. Zuvor sind zuerst alle Sparmaßnahmen auszuschöpfen. Diesbezüglich verweist der Innenminister darauf, dass ein erhebliches Einsparpotential […]
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung und des Rates, Wir stellen folgenden Antrag: Eine Steuererhöhung, wie im Haushaltsentwurf 2015 vorgesehen für Grundsteuer A, Grundsteuer B und Gewerbesteuer, wird nicht vorgenommen. Die Verabschiedung des Haushaltes wird bis nach der Sommerpause verschoben. Begründung: Aus dem Haushalt, so wie er jetzt vorliegt, ist […]
Der neue Haltepunkt der Rurtalbahn „An den Aspen“ ist nun doch früher möglich. Heinz Frey als Vorsitzender des Planungsausschusses hatte das Thema noch einmal auf die Tagesordnung am 20. April gesetzt, nachdem die Umsetzung seitens der zuständigen Behörden auf unbestimmte Zeit – nicht vor 2019 – verschoben worden war. Der Planungsausschuss gab einstimmig ein Schreiben […]
Dass es die optimale Lösung sei, alle Kultureinrichtungen im Gebäude der alten Realschule zu bündeln, ist falsch. Die Bündelung aller Einrichtungen an einen Ort ist richtig, dazu gibt es einen alten Antrag der UWG-JÜL, seinerzeit abgelehnt von denjenigen, die diese Idee jetzt als Erfolg feiern. Erfolg ist es aber nicht ohne weiteres, basiert doch die […]