Haushaltsrede 2021 der UWG-Fraktion
Die Gestaltung des Haushaltes der Stadt Jülich ist im Grunde alternativlos.
Deswegen, weil wir alle – so glaube ich zumindest – alle ein Ziel vor Augen haben.
Die hervorragenden Chancen für die Zukunft für unser Jülich zu nutzen.
Daran haben Viele ihren Anteil, aber ganz besonders auch unser Bürgermeister, der hier in ganz besonderer Weise vorangeht, alle mitnimmt, alle motiviert und mutig ist, auf diesem schwierigen Weg – eben voranzugehen.
Wir müssen dazu alle zusammenarbeiten. Das tun wir im Grunde auch in Jülich.
Dazu gehört auch die Verwaltung. Hier wird in Zukunft noch mehr verlangt werden, viele Entscheidungen müssen kurzfristig und unkompliziert getroffen werden.
Im Rahmen und mit Hilfe des Strukturwandels wollen wir – die UWG JÜL – Jülich wieder zum Mittelpunkt – ich sag‘ jetzt mal zur „Metropole“ – des Rheinischen Reviers machen – früher hat man für Revier – vlt. Herzogtum gesagt.
Altes, Traditionelles mit Neuem verknüpfen, heißt das für uns. Unsere Region ist geprägt auch von Landwirtschaft, Papierindustrie, traditionellen Handwerks- und Gewerbebetrieben und vielem mehr. Dazu gehören auch die schon bestehenden Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen.
Diesen Weg beschreiten wir als UWG-JÜL seit vielen Jahren. Wir sind froh, dass nun so viele diesen Weg mitgehen. So sagen wir seit Jahren: Deswegen…
- Deswegen Stadtteile und Innenstadt entwickeln. Also InHK und Dorfentwicklungskonzept.
- Deswegen sagen wir Glasfaser nicht nur für die Innenstadt, sondern für alle Jülicherinnen und Jülicher.
- Deswegen fordern wir seit Jahren die weichen Standortfaktoren nicht kaputt zu sparen. Auch da gab es schon mal andere Entwicklungen.
Und schön, dass die 100.000 Euro für Bürgerhalle auf unsere Initiative hin wieder im Haushalt sind. - Deswegen unterstützen wir das auch von uns geforderte Mobilitätskonzept. Die Ortsteile werden damit enger an die Innenstadt angebunden. Das nutzt allen.
Dazu gehört aber die Mobilstation auf dem Schlossplatz, die ich hier erneut einfordere. Nur kurz: ich muss mein E-bike sicher abstellen können um in Ruhe einkaufen zu können und auch noch Zeit für einen Kaffee oder das eine oder andere Getränk zu haben. Und wenn ich viel eingekauft habe, muss es mir vlt. ein Gepäckservice nach Hause bringen. - Deswegen machen Baugebiete nicht nur in der Innenstadt Sinn – wir brauchen diese auf den Ortsteilen.
Hier ist dann ganz konsequent eine gute Versorgung sicherzustellen. Darauf gehe ich jetzt nicht im Detail ein – aber jeder Stadtteil braucht eine ganz individuell abgestimmte Dorfgemeinschaftseinrichtung. Jeder weiß, dass wir gerade in Jülich auf diesem Gebiet auch hohe Expertise haben, die bundesweit und darüber hinaus gefragt ist.
Es gilt Versorgung und Lebensqualität sicherzustellen, damit Menschen hier leben können – ja gerne leben wollen. Das ist unsere große Chance hier in Jülich.
Corona hat gezeigt, dass Vieles möglich ist, Homeoffice, Coworking, Videokonferenzen.
Pendler müssen dann nicht mehr jeden Tag auf die Autobahn – Das spart Zeit und Wege, letztlich allen Geld, auch dem Sozialsystem. Das schont auch die Umwelt – es reduziert die Sozialkosten, stellt günstigeren Wohnraum zur Verfügung und schenkt uns Zeit – Zeit für Beruf, Familie, Freizeit und Engagement – Engagement in allen Bereich: Soziales, Kultur, Sport … und Politik! Und hier wird deutlich, dass wir von UWG-JÜL einen anderen – nicht ideologischen, sondern pragmatischen – Zugang dazu haben: Generationengerechtigkeit und Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse hier vor Ort umsetzen – und nicht bloß drüber reden. Statt sechs Tage nach Aachen, Köln und Düsseldorf nur vier Tage pendeln – das spart – jetzt grob gesagt – ein Drittel des Autoverkehrs auf der Rheinbrücke. Und wenn das dann noch mit der Bahn funktioniert, dann sind wir da, wo Umwelt und Sozialstaat zusammenpassen. Umweltschutz fängt hier vor Ort an. Das geht uns aber viel zu langsam. Ich wiederhole mich gerne, wenn ich wieder sage, dass ich die Bahnverbindung nach Aachen schon seit zwanzig Jahren fordere. Wieviel CO2 hätte eingespart werden können?
Und da ist eben im Umfeld des Strukturwandels, auch mit dem BrainergyPark, die große Chance für Jülich. Und die haben wir hier in unserer Stadt, in unserer Region jetzt.
Und dann können wir die erhofften 4000 Arbeitsplätze auch in Jülich unterbringen und versorgen.
Und dann haben wir heute die Grundlagen für unsere Kinder und Enkelkinder für morgen gelegt.
Und deshalb müssen wir heute investieren. – deswegen ist der Haushalt alternativlos.
Und zuletzt eine Anmerkung: Wir von der UWG-JÜL können heute und hier das alles ideologiefrei fordern und daran arbeiten, was jetzt den anderen Fraktionen etwas verwehrt wird, weil sie in den Bundestagswahlkampf eingebunden sein müssen. Aber keine Sorge – Wir machen das schon – nach unserem Motto – net mulle – besser maache!
Deswegen stimmen wir dem Haushalt zu. Mit besten Grüßen
(Fraktionsvorsitzender)
