Jülich, 09.11.2006. In seiner gestrigen Sitzung hat der Stadtrat in Jülich einstimmig beschlossen, sich dem Bürgerbegehren der Unabhängigen Wählergemeinschaft Jülichs Überparteiliche Liste (UWG JÜL) anzuschließen und mit der nächsten Kommunalwahl im Jahre 2009 die Anzahl der Sitze von derzeit 42 auf dann 38 zu reduzieren.
Diesem Beschluss war ein Bürgerbegehren zur Ratsverkleinerung vorausgegangen, welches Mitglieder der Unabhängigen Wählergemeinschaft Jülichs Überparteiliche Liste (UWG JÜL) initiiert hatten. Dieses war aus ihrer Sicht notwendig geworden, da im April diesen Jahres der Antrag der UWG JÜL auf Ratsverkleinerung mit großer Mehrheit von den anderen Fraktionen abgelehnt wurde.
Um die mit einer Ratsverkleinerung verbundenen Kosteneinsparungen zu nutzen, entschloss sich die Unabhängige Wählergemeinschaft Jülich, die Bürger im Rahmen eines Bürgerbegehrens zu befragen. Ziel war es durch die Ratsverkleinerung ab 2009 jährlich bis zu 20.000 Euro an Sitzungsgeldern und Verwaltungsaufwendungen einzusparen. Schnell erreichte man die erforderlichen Unterschriften, die für die Zulassung des Bürgerbegehrens erforderlich waren. Damit war klar, dass auch Jülichs Bürger eine Verkleinerung des Stadtrates befürworteten, um die Einsparmöglichkeiten zu nutzen. Angesichts einer knappen Haushaltskasse in Jülich ein deutliches Signal, auch an die anderen Fraktionen.
Waren in der Sitzung des Stadtrates am 27.09.2006 auch noch offene Fragen hinsichtlich der neuen Aufteilung der Wahlbezirke, wurde dennoch das Bürgerbegehren der Form nach für zulässig erklärt.
Die einstimmige Entscheidung in der heutigen Sitzung des Jülicher Stadtrates dem Bürgergehren zu entsprechen, ist ein Erfolg für Jülichs Bürgerinnen und Bürger, macht aber auch deutlich, dass aktive Bürgerbeteiligung nicht nur Floskeln sind, sondern eine Selbstverständlichkeit der modernen Demokratie. Hier sieht sich die Unabhängige Wählergemeinschaft in ihrem Bemühen bestärkt, die Interessen der Bürger ins Rathaus zu tragen und öffentlich zu machen.
Die UWG JÜL dankt allen Jülicher Bürgerinnen und Bürgern für ihr Engagement.
